ALST-Sitzungsinfo vom 02.12.2014

 

Gedankengänge zur GR Sitzung vom 2.12.2014

 

Bürgermeister begrüßt alle Anwesenden und erklärt die Sitzung für öffentlich.             

GGR Blamauer und GR Mileder kommen später

 

Sitzungsprotokoll

Bgm. fragt nach der Zustellung bzw. Richtigkeit des letzten Protokolls. Es gab keine schriftlichen Einwände, somit wird das Protokoll einstimmig angenommen und unterfertigt.

 

Voranschlag 2015

Der Bgm. verliest den Voranschlag und gibt folgende Summen bekannt:

 

Ordentl. Haushalt Gesamtsummen Einnahmen u Ausgaben: 1.192.200,--

A. Ordentl. HH                                                                                      265.300,--

geschätzter Überschuss                                                                            17.300,--   

 

Weiters werden noch die Dienstposten, der Schuldenstand und div. Buchungen bzw. Umbuchungen besprochen.

 

Im Anschluss erfolgt der Bericht des Prüfungsausschusses durch GR. Illmayer:

 

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Abstimmung: 11 dafür, 1 Enthaltung GR Rauchecker, 3 Gegenstimmen GGR Blamauer, GR Rumel, GR Mileder

 

 

3.Bericht über die Gebarungsprüfung

Am 243.10.2014 fand eine angesagte Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss statt. Anwesend waren GR Illmayer, GR Hubmayer und GR Mileder

 

Es wurde die Kassenrichtigkeit festgestellt. Lediglich der zu hohe Bargeldstand in der Kassa wurde bemängelt.

Bei der Belegsprüfung wurden einige Mängel festgestellt, besprochen und zur Änderung übergeben.

Die Anregung, dass Gemeinderatsprotokolle auf die Gemeindehomepage sollen, wurde mit dem Hinweis, dass dies vom Land nicht vorgeschrieben ist, beantwortet.

 

Ansuchen Förderung Zuchtstier:

Josef Schibich sucht mit vorgelegten Papieren um die Förderung eines Stieres mit Kaufpreis 2200,-- an. 25% sollen gefördert werden (550,--)

 

Abstimmung: einstimmig

 

5.Freiwilliger Kooperationsbeitrag an die HS Böheimkirchen

 

Der Bgm. berichtet, dass 2013  4 Schüler  (freiw. Beitrag 3200,--) und ab 2014 8 Schüler in die EMS Pyhra gehen, hier würde ein freiw. Beitrag von 6400,-- zu Stande kommen.

Der Vorstand weiß aber, dass hier nicht alle einverstanden sind und schlägt 3000,-- vor. Die ALST bekrittelt auch diesen Betrag für eine nicht erbrachte Leistung. Der Bgm. möchte die Entscheidung an den GR von Kasten übertragen (abwarten wie diese entscheiden). GR Mileder stellt den Zusatzantrag, falls wieder ein freiw. Betrag beschlossen wird, sollen 50% nach Pyhra gezahlt werden.

Da hier keine Einigung erziehlt wird, kommt es zur Vertagung dieses Punktes mit der Anregung des GR (eingebracht von GGR Walzl) eine pro Kopf Quote zu errechnen. Daher müsste dann auch für alle anderen Schüler welche in eine AHS oder andere Schule gehen, der Jahresbeitrag der HS Böheimkirchen aufgeteilt werden. Diese Lösung finden alle fair.

 

Abstimmung: einstimmig

 

6. Weihnachtszuwendungen

Die Weihnachtszuwendungen an die Gemeindebediensteten sollen wieder aliquot abgerecht werden. In Summe sind das 1675,--

 

Abstimmung: 11 dafür 4 Enthaltungen (ALST)

 

7. Studienbeihilfe

Frau Regina Lacher Specht sucht für ihre Tochter Elisabeth Lacher um Studienbeihilfe (Schule in Sooß). Kosten 264,53

 

Abstimmung: einstimmig

 

8. Beitritt Gesunde Gemeinde

Es wird vorgeschlagen für die Aktion Gesunde Gemeinde für div. Infoveranstaltungen 500,-- bereit zu stellen.

 

Abstimmung: einstimmig

 

9. Ankauf von Stössingtalern

Der Bgm. berichtet, dass wieder Stössingtaler angekauft werden sollen. Diesmal in Silber um zu verhindern, das die alten, gestohlenen nochmals in Umlauf kommen. Die Kosten für 500 Stk. belaufen sich auf € 1200,--

Die ALST fragt nach ob es überhaupt sinnvoll ist, dies nochmals aufzulegen. Förderungen für Solaranlagen und dergleichen sollen nämlich damit ausgeglichen werden. Wenn jemand schon Geld investiert, wäre es doch besser diese in bar abzulösen. Der Bgm. will aber die Wirtschaft damit fördern. GGR Walzl schlägt vor, dass die Gewerbetreibenden 50% von den Entstehungskosten übernommen werden sollen.

 

Abstimmung. einstimmig

 

10. Vergabe Schneeräumung

Für den GW Dachsbach – Oberhegerberg wurden wieder Angebote eingeholt. Billigster war die Fam. Birgfellner mit 76,80 gegenüber 83,40 der Maschinenring. Zur Kontrolle der Betriebsstunden soll eine monatliche Abrechnung an den zuständigen des GW Oberhegerberg GR Mileder übergeben werden

 

Abstimmung: einstimmig

 

Resumee:

Egal was auch vom Prüfungsausschuss bemängelt wird, außer uns stimmen alle für den Voranschlag 2015. Knappe 17.000 Überschuss und einige Punkte die zu niedrig angesetzt wurden, stören hier seltsamerweise niemanden. Machen wir halt den einen Nachtag, Um- und Hin- und Herumbuchungen und schauen wir, wie es sich ausgeht. Es gehören ja alle tüchtig beschäftigt.

Beim Schulbeitrag sind wir schon sehr gespannt wie die anderen Gemeinden reagieren und was dabei heraus kommt.

Die Enthaltung bei den Weihnachtszuwendungen war nur deswegen, weil diese schon fast 10% des geplanten Gewinns ausmachen und dies eigentlich schon Managerbonifaktionen gleich kommt.

Eine vorweihnachtlich und vor allem vor den Wahlen eine sehr gute Sitzung, wo zwar über manche Punkte blind darüber gegangen wird, aber auch eine mit Kompromissen (welche es in der Form noch nie gab).

Die Zusammensetzung des Gemeinderates in dieser Form wird es nicht mehr geben, da einige aufhören und einige wahrscheinlich raus fallen werden. Schauen wir, was uns die Neuen bringen werden.

 

 

Euer Gedankengänger